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AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und
Verbraucherinformationen

Stand: 01/2015
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen  im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Onlineshop  zwischen

Diplom-Kaufmann Dietrich Willhelm Dettmer, Schledehauser Weg78, D-49086 Osnabrück

im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1)  Vorbehaltlich  individueller Absprachen  und  Vereinbarungen,  die  Vorrang  vor  diesen AGB  haben,
gelten  für  die  Geschäftsbeziehung  zwischen  dem  Verkäufer  und  dem  Kunden  ausschließlich  die
nachfolgenden  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen.  Soweit  nichts  anderes  vereinbart,  wird  der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.


(2) Der Kunde  ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
seiner  gewerblichen  noch  seiner  selbständigen  beruflichen  Tätigkeit  zugerechnet  werden  können.
Dagegen  ist  Unternehmer  jede  natürliche  oder  juristische  Person  oder  eine  rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts  in Ausübung  ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Diplom-Kaufmann Dietrich Willhelm Dettmer

Schledehauser Weg78
D-49086 Osnabrück

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.

(3)  Sämtliche  Angebote  in  dem  Onlineshop  des  Verkäufers  stellen  lediglich  eine  unverbindliche
Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald
der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über
den  seiner  Bestellung  beim  Verkäufer  zugesandt,  in  der  Regel  per  E-Mail  (Bestellbestätigung).  Die
Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des
Kunden  wird  der  Verkäufer  diese  kurzfristig  prüfen  und  dem  Kunden  innerhalb  von  2  Werktagen
mitteilen, ob er die Bestellung annimmt  (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang  in dem Onlineshop
des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button
„In  den Korb“  in  einem  so  genannten Warenkorb  sammeln. Durch Klick  auf  den Button  „Warenkorb“
erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt
er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der  im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der
Bestellung  kann  der  Kunde  die  Daten  jederzeit  durch  die  als  Pfeiltasten  dargestellten
Browserfunktionen  „Zurück“ und  „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten
ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch
Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen
Antrag  aufgenommen  hat.  Der  Verkäufer  schickt  daraufhin  dem  Kunden  eine  automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu,  in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird

und  die  der  Kunde  über  die  Funktion  „Drucken“  ausdrucken  kann.  Die  automatische
Empfangsbestätigung  dokumentiert  lediglich,  dass  die  Bestellung  des  Kunden  beim  Verkäufer
eingegangen  ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe
der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell-
und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten
Endpreisen.  Fehler  und  Irrtümer  dort  sind  vorbehalten,  insbesondere  was  die  Warenverfügbarkeit
betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.
Abbildungen  auf  der  Internetseite  geben  die  Produkte  unter  Umständen  nur  ungenau  wieder;
insbesondere Farben  können  aus  technischen Gründen  erheblich  abweichen. Bilder  dienen  lediglich
als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und
Leistungsbeschreibung  sind  so  präzise  wie  möglich  angegeben,  können  aber  die  üblichen
Abweichungen  aufweisen.  Die  hier  beschriebenen  Eigenschaften  stellen  keine  Mängel  der  vom
Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3)  Sind  zum  Zeitpunkt  der  Bestellung  des  Kunden  keine  Exemplare  des  von  ihm  ausgewählten
Produkts  verfügbar,  so  teilt  der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  in  der Auftragsbestätigung mit.  Ist  das
Produkt  dauerhaft  nicht  lieferbar,  sieht  der  Verkäufer  von  einer  Annahmeerklärung  ab.  Ein  Vertrag
kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  ebenfalls  unverzüglich  in  der  Auftragsbestätigung  mit.  Bei  einer
Lieferungsverzögerung  von  mehr  als  zwei  Wochen  hat  der  Kunde  das  Recht,  vom  Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei
Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis
zu  fünf  Tage.  Auf  eventuell  abweichende  Lieferzeiten  weist  der  Verkäufer  auf  der  jeweiligen
Produktseite hin.


(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3)  Alle  Artikelpreise  enthalten  die  gesetzliche  Mehrwertsteuer.  Die  angegebenen  Preise  sind
Endverkaufspreise  zuzüglich  Versandkosten.  Der  Kunde  erhält  eine  Rechnung  mit  ausgewiesener
Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) oder per Nachnahme.

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese
Fehler  sofort  bei  dem  Zusteller  zu  reklamieren  und  schnellstmöglich  Kontakt  zu  dem  Verkäufer
aufzunehmen.

(2)  Die  Versäumung  einer  Reklamation  oder  der  Kontaktaufnahme  hat  für  die  gesetzlichen
Gewährleistungsrechte  des  Kunden  keinerlei  Konsequenzen,  hilft  dem  Verkäufer  aber,  eigene
Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1)  Der  Anbieter  haftet  für  Sachmängel  nach  den  hierfür  geltenden  gesetzlichen  Vorschriften,
insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3)  Beanstandungen  und  Mängelhaf tungsansprüche  können  Sie  unter  der  in  der  
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext

Der  Vertragstext  wird  auf  den  internen  Systemen  des  Verkäufers  gespeichert.  Die  Allgemeinen
Geschäftsbedingungen  kann der Kunde  jederzeit  in  seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten
und  die AGB werden  dem  Kunden  per  E-Mail  zugesendet. Nach Abschluss  der  Bestellung  sind  die
Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2)  Auf  Verträge  zwischen  dem  Verkäufer  und  den  Kunden  findet  das  Recht  der  Bundesrepublik
Deutschland  unter  Ausschluss  der  Gesetze  über  den  internationalen  Kauf  beweglicher  Waren
Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen
des  Rechts  des  Staates  des  gewöhnlichen  Aufenthaltes  des  Verbrauchers  gewährte  Schutz  dem
Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine  juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen  zwischen  dem  Kunden  und  dem  Verkäufer  der  Sitz  des  Verkäufers.  Dies  gilt
auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand  in Deutschland oder der EU hat, oder sein
Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


Diese AGB wurden erstellt von HÄRTING Rechtsanwälte, Chausseestraße 13, 10115
Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 44, mail@haerting.de

Ansprechpartner: Dr. Martin Schirmbacher, Tel. (030) 28 30 57 462,
schirmbacher@haerting.de

 
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